Politik » zoolamar – webrebelzine

Maschinenrecht über Menschenrecht?

Die Grünen und das neue Urheberrecht

Die Pläne der Grünen und anderer politischer Kräfte (z. B. Piraten aber auch sogar Teilen der CDU (s. Dorothee Belz, Vorsitzende der Bundesarbeitsgruppe Netz- und Medienpolitik des CDU-Wirtschaftsrates und gleichzeitig Director Law and Corporate Affairs der Microsoft Deutschland GmbH) sind ein klarer Angriff auf die Rechte der Kreativen.

Alle Versprechen einer Stärkung der Urheber, die im Beschluss der BDK 2011 der Grünen in Kiel zu lesen sind, scheinen wie Hohn, wenn das Urheberrecht z. B. zeitlich unangemessen – unter 70 Jahre nach Ableben – eingeschränkt werden soll. Wer immer noch glaubt, dass die Urheberrechtsdebatte eine harmlose Diskussion über Musik, Videos und Privatkopie ist, sollte weiterlesen. (weiterlesen…)

Politik - 05.12.11 - christa

Für Musiker nicht wählbar – für IT-Konzerne ein Segen

Die entzauberten Grünen. Das Urheberrecht, die Debatte und die Folgen

Das Jahr 2011 war für die Grünen ein Jahr der ganz großen Erfolge. Das Unmögliche wurde erreicht. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg wurde gewonnen. Rot-Grün regiert im Musterländle unter der Führung von Winfried Kretschmann. In den Umfragewerten erreichten die Grünen in diesem Jahr bis zu 23 Prozent Spitzenwert. Die Zustimmung zu Kriegseinsätzen und die Partnerschaft bei der Hartzgesetzgebung sind vergessen. Fukushima prägte den Menschen in Deutschland ein: Die Grünen haben zu Recht gewarnt. Im Lichte dieses heiligen Scheins konnte eigentlich niemand den Abschied der Grünen von dem Rechtsverständnis Mitteleuropas erwarten. Bis die Diskussion um das Urheberrecht begann. (weiterlesen…)

Politik - 06.08.11 - JJ

Atomkraft? Nein Danke!

Video-Dokumentation zum Jahrestag von Hiroshima

Hiroshima Japan Karte

Heute vor 66 Jahren, am 6. August 1945 befahl US-Präsident Harry S. Truman den Abwurf der ersten Atombombe auf das an der japanischen Küste gelegene Hiroshima.

Hätten die Wissenschaftler um Oppenheimer nur vier bis fünf Monate früher eine Atombombe liefern können, wäre diese Bombe unzweifelhaft auf Deutschland niedergegangen. Denn das war ursprünglich Trumans Plan. (weiterlesen…)

Politik - 16.07.11 - Tom

Guten Abend?

Kurz vor der Tagesschau das Wort zum Sonntag {Lyrik}

Kindergebet von Thomas Schubert anlaesslich Hungerkatastrophe in Somalia

Kindergebet

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Politik - 30.05.11 - JJ

Atomlobby kann sich freuen

Merkels Mogelpackung Atomausstieg? Volle Atomstrom-Kapazität über weitere zehn Jahre

KettenREaktion in Hamburg

Den Bundesbürgern wird zur Zeit sehr viel Geduld mit ihren Regierenden und mit ihrer Kanzlerin abverlangt. Zu Millionen äußern Menschen aller Alters- und Gesellschaftsschichten seit Monaten ihren Wunsch schnellstmöglich aus der Atomkraft auszusteigen. Und in den letzten Wochen konnte der Eindruck entstehen, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wünschen der Bevölkerung Rechnung tragen will. (weiterlesen…)

Politik - 22.04.11 - JJ

Rassisten-Ringelreihen

Sarrazins Nicht-Ausstieg aus der SPD spaltet die Genossen: Maulkorberlass

SPD-Logo Gleich vorweg: Es widerstrebt mir zutiefst, einem Mann wie Thilo Sarrazin nur das kleinste Fünkchen Aufmerksamkeit zu widmen oder zu verschaffen. Und eigentlich geht es hier auch nicht um ihn. Es geht um die alte Dame SPD, deren Mitglied Sarrazin seit 40 Jahren ist und die ihn jetzt doch nicht aus der Partei ausschließen will. (weiterlesen…)

Politik - 04.04.11 - Tom

Eine Befreiung für viele

Westerwelles Rücktritt – Das Ende eines egomanen Selbstdarstellers

Guido Westerwelle ist als FDP-Chef zurückgetreten. Das ist ein Grund zur Freude! Für seine Partei, die sich nun im wahrsten Sinne des Wortes “befreit” fühlen dürfte von einem, dessen Führungsstil alles andere als liberal war. Vor allem ist der Rücktritt eine Freude für die Bürger. Denn dieser Mann hat sich um deren mehrheitliche Belange wahrhaftig nicht geschert. Und was ist die unmittelbar Reaktion im Umfeld? Erste Krokodilstränen werden vergossen, Bedauern ausgedrückt, Respekt für die Entscheidung wird ihm gezollt – ach dieses politische Geschäft ist fürwahr hauptsächlich noch ein Sumpf von Lug und Trug und Heuchelei. Als wenn irgendwer die neoliberale Kampfzicke Westerwelle wirklich vermissen würde. Im Gegenteil! (weiterlesen…)

Grün, Politik - 29.03.11 - Tom

Dieser Weg wird kein leichter sein

Die Grünen kämpften 30 Jahre – jetzt wurde die Hoffnung gewählt

Zweitstärkste Kraft in Baden-Württemberg, Verdreifachung der Stimmen in Rheinland-Pfalz – die Grünen sind die überragenden Wahlsieger. Gewonnen hat auch der “gesunde” Menschenverstand gegenüber den geistigen “Giftstoffen” der kapitalistischen Profiteure. Punkt. Alle anderen typischen Wahlinterpretationen und -interventionen, kühnste Zahlenanalysen, die faktische Verluste als Gewinne verkaufen wollen, sind indiskutabel.

Gestern ist eine Partei für ihren langen Atem und für ihren Weitblick belohnt worden, die – unter vielen anfänglichen Anfeindungen und Verleumdungen übelster Art – überhaupt erst das Bewusstsein für die Gefahren der Atomenergie in der Bevölkerung geschaffen hat. Die Grünen erklärten die Notwendigkeit der erneuerbaren Energien und mehr: Sie erinnerten an die Demut vor der Schöpfung, forderten nachhaltiges Denken und Handeln für Wirtschaft und Gesellschaft. Wenn eine Partei in den vergangenen 30 Jahren wirklich nicht nur etwas bewegt, sondern ein Stück Welt bewegt hat, dann diese Grünen. (weiterlesen…)

Politik - 27.03.11 - Tom

BILD-Atomlobby-Propaganda der perfidesten Art

Total verstrahlt: Birne Kohl – völlig hohl

Millionenfach erhöhte radioaktive Strahlung im Reaktor Fukushima. Das ist einen Tag nach den bundesweiten Demonstrationen gegen die Atomkraft die erschreckende, deprimierende Wahrheit. Aber das interessiert die geistig Verstrahlten dieser Republik ja nicht. Der Kampf um die Atomenergie ist auch nach den Landtagswahlen dieses Wochenendes nicht vorbei! Schon gar nicht für so selbstherrliche, sich über Recht und Gesetz stellende (Stichwort: Ehrenwort) Altreaktoren und Fortschritts-Reaktionäre wie der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl. (weiterlesen…)

Politik - 27.03.11 - Tom

Kabaretter der Wahrheit 2

Erste Satire-Wahl: Urban Priols Breitseite gegen Merkel und Mappus

In Baden-Württemberg steht heute neben den aus aktuellem AKW-Anlass in den Hintergrund tretenden landespolitischen Themen vor allem die Atompolitik von Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Mappus und dessen unterirdischer Stuttgart 21 Bahnhofs-Politik zur Wahl, die dann wenig befriedigend von Heiner Geissler (bei allem persönlichen Respekt vor dem Attac-Mitglied) ins noch größere Steuerzahler-Plus geschlichtet – oder soll man gerichtet – wurde. Kabarettist Urban Priol entlarvte die Machtmachenschaften von Merkel und Mappus bereits im vergangenen Herbst in der ZDF Satire-Sendung “Neues aus der Anstalt”. (weiterlesen…)